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Was ist Realdemokratie?Das Wort Demokratie kommt vom griechischen Demokratia, ein zusammengesetztes Wort aus demos (= Volk) und kratia (= Herrschaft). Damit bezeichnete man im antiken Griechenland (ca. 500 - 429 v. Chr.) eine Staatsform, die auf die Mehrheit der Bürger ausgerichtet ist. Das bedeutet, das Volk hat selbst über seine Belange entschieden. Entscheidend wird hier dabei die Definition “Volk”€. So war es im damaligen Griechenland nur einer begrenzten Zahl von Bürgern (freie Männer) möglich an der Politik zu partizipieren. Das Wort Demokratie sagt aber nicht aus, wie die Mehrheit die Herrschaft ausüben soll. Soll ihre Herrschaft direkt, durch Versammlungen und Abstimmungen, oder indirekt, durch Bestellung von Vertretern ausgeübt werden? Unklar bleibt auch, wie der Begriff Volk zu definieren ist, und darin wer alles unter Bürger gemeint ist. Weiter bleibt offen, ob alle Bürger umfassend und zu jeder Zeit an allen Beratungs-, Entscheidungs- und Ausführungsprozesse der Politik beteiligt werden müssen. Bisher reichte es, wenn einige wenige beraten und entscheiden, das Volk vor allem bei Wahlen, beteiligt wird. Der Begriff Realdemokratie (= echte Volksherrschaft), oft auch direkte Demokratie genannt, präzisiert die Bezeichnung Demokratie und dient zur Abgrenzung zum heutigen Verständnis von Demokratie. Unter der Bezeichnung Demokratie verstehen wir eine repräsentative Herrschaftsform, die bestimmten Bürgern an der Politik teilnehmen lässt. Das Volk soll nicht nur teilnehmen, sondern soll seine Geschicke vollumfänglich selbst bestimmen. Die Demokratie ist eine hervorragende friedliche Herrschaftsform, die sich die Bürger in ganz Europa über Jahrhunderte erkämpft und entwickelt haben. Millionen von Menschen haben sich für sie geopfert. Der Prozess der Demokratisierung hat sich seit der ersten staatlichen Einführung in Europa nach der französischen Revolution im Jahre 1789 weiterentwickelt und ist dann nach Erreichen eines gewissen Wohlstands stehen geblieben. Mit den Ursachen dieser Stagnation in der Entwicklung muss man sich befassen. Ist die Bevölkerungszahl zu groß geworden, um mit mehr Teilnahme erfolgreich regieren zu können? Wir werden feststellen, dass unter dem Deckmantel der Demokratie alte Herrschaftsformen schleichend wieder entstehen, die verhindern, dass die Demokratie weiter vorangetrieben wird. Es wird dem Volk nur soviel zugestanden, wie es sich selbst erkämpft hat. Da braucht man nur ein wenig in den Geschichtsbüchern zu blättern. Wir wählen heute unsere Politiker selber, die unsere Interessen verfolgen sollen. Aber, wie wählen wir sie? Wir wählen in erster Linie eine Partei mit eine Fülle von Ideen. Manche davon halten wir für gut, andere für schlecht. Sie bietet zu den aktuellen Themen zahlreiche interessante, aber auch nach unserer Ansicht ungeeignete Lösungsvorschläge. In einer anderen Partei sehen wir womöglich bestimmte Aufgaben besser gelöst. Aber da stimmen wiederum anderen Gedankenschritte nicht. Sogar eine dritte Partei könnte Ansichten vertreten, die den eigenen entsprechen, man kann sich aber für das Gesamtprogramm nicht begeistern. Wir wählen nun das, was unseren Vorstellungen am nächsten kommt und nehmen so die Behandlung von Themen hin, die nicht im Einklang mit unserer Überzeugung stehen. Wir müssen bei unserer eigenen Meinung Kompromisse schließen und werden so in unserer Meinungsfreiheit eingeschränkt. Solange das aktuelle Wahlsystem gilt und das Volk keine Möglichkeit einer individuellen Intervention hat, wird es so sein. Das führt zu der zunehmenden Politikverdrossenheit und bringt letztendlich die Demokratie in Gefahr. Daher muss unbedingt das Volk zumindest bei besonders wichtige Entscheidungen mit einbezogen werden. Das setzt eine umfassende und sachliche Aufklärung der bevorstehenden Entscheidungen voraus. Durch Veränderung bzw. Verbesserung des politischen Systems der Volksvertretung kann durch mehr Beteiligung am politischen Geschehen zum einen, das Interesse an der Politik wieder geweckt werden, zum anderen eine reelle Widerspiegelung der Interessen der Bevölkerung ermöglichen. Das Volk weiß ganz genau was es will......in ganz Europa. Das europäische Volk muss gemeinsam sein Schicksal in die Hand nehmen. Die Bevölkerung eines einzigen Landes kann die gewachsenen Strukturen und Vernetzungen nicht ändern. Eine unabhängige europäische Organisation führt eine Rangliste der Demokratiequalität anhand der Klassifizierung von Freedom House hinsichtlich bestehender Demokratien in freien oder teilweisen freien Länder: Democracy Ranking. |
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