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Realdemokratie

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Sag JA zur Demokratie !

 

29.1.2017: Die vor über 200 Jahren hart erkämpfte staatliche Demokratie mit ihren dazugehörenden Menschenrechten wird in den letzten Jahren von extrem nationalistischen Strömungen angegriffen. Bedauerlicherweise sind die europäischen Nationen mit den neuen Herausforderungen in der Welt überfordert. Hinzu kommen noch der Drang alles zu regulieren und nicht auf die Stimme der Bevölkerungen zu hören. Die Bürger fühlen sich nicht mehr richtig vertreten und laufen populistischen Aussagen radikal denkender Parteien in die Arme. Sie haben die Stimmen im Volk gehört und tätigen ihre Aussagen in ihrem Sinne. Das erinnert an den Rattenfänger von Hameln, der mit einer schönen Flötenmusik die Kinder der Eltern, die ihr Versprechen nicht einhielten, entführte.

Diese populistischen Bewegungen nutzen die Mittel der Demokratie, um Macht zu gewinnen. Einmal an der Macht, beginnen sie mit der Demontage der Demokratie samt Menschenrechte. In einigen Ländern in Europa ist dieser Prozess voll im Gange. Deutlichstes Beispiel ist die Türkei, aber auch EU-Länder wie Polen oder Ungarn bewegen sich in diese Richtung. Begonnen wird meist mit der freien Meinungsäußerung, die schrittweise beschränkt wird. Anschließend wird die eigene Macht durch Änderungen von Gesetzen und der Verfassung gesichert. Wenn die Macht einmal gefestigt ist und die Opposition handlungsunfähig gemacht wurde, gibt es kein zurück mehr. Genau so ist übrigens auch Nazideutschland entstanden. Das Ende kennen wir. 

Es ist Zeit, dass etablierte oder neue demokratische Parteien die Gefahr bannen, in dem sie auf das Volk hören und die persönlichen Visionen eigener Parteibücher ablegen. Die beste Möglichkeit ist es die Bevölkerung am politischen Geschehen direkt mitwirken zu lassen und nicht nur über Mitgliedschaften in Parteien oder Verbänden. Das ist ein wichtiger Wandlungsprozess, der populistischen Strömungen effektiv entgegenwirken kann. Realdemokratie muss erlernt werden, um keine emotionale, sondern durchdachte  Entscheidungen treffen zu können.

 

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