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Realdemokratie

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Der Grundsatz der  Europäischen Union (EU) steht im Einklang mit der Realdemokratie. Es versucht die Interessen des europäischen Volkes zu behandeln. Betrachtet man  Europa aus historischer Sicht, werden wir feststellen, dass zwischen den vielen Ländern Vieles verbindet.

Die vielen  Herrscher der letzten zwei Jahrtausende haben die Grenzen laufend  verändert. Die meisten Länder haben somit gemeinsame  Vergangenheitsabschnitte und haben sich laufend gegenseitig beeinflusst. Die Kulturen sind sehr ähnlich geprägt.

Der Gedanke die  Länder Europas gemeinsam zu gestalten ist daher nachvollziehbar. Das  erste positive Ergebnis der bereits gemeinsam führenden Politik, ist die lange Friedenszeit zwischen den gemeinsam agierenden Ländern. Durch die Bildung immer mehr Gemeinsamkeiten, wie z. B. die Währung oder  einheitliche Gesetze, verschwinden Zug um Zug die Differenzen über die  man streiten kann. Wichtig ist auch hier, das diese Neubestimmung dem  Wille der Völker entspricht. Die Entscheidung aus mehreren Völker ein  Volk zu werden, sollte aber von den Menschen selber getroffen werden.

Die Akzeptanz wäre grösser. Entscheidungen die vom Volk getragen werden lassen sich auch besser verteidigen.

Leider  entwickelt sich die anfänglich gute Idee zu einem Verhandeln von  Interessen zwischen den Regierungen, die meist nicht in Rücksprache mit  der Bevölkerung erfolgen. Dadurch wird immer öfter die EU in Frage  gestellt. Jede Gelegenheit, die sich bietet, gegen die Allmacht der  Europäischen Union vorzugehen, wird genutzt. Das jüngste Beispiel war  die Europäische Verfassung. Dabei spielt es zunächst keine Rolle, ob sie gut oder schlecht erarbeitet wurde. Es geht um den Protest wegen der  erneuten mangelnden Aufklärung. Die Maßnahmen, die dann getroffen  wurden, sind eine weitere Ohrfeige: Die abgelehnte Europäische  Verfassung wird in Vertrag von Lissabon  umbenannt. Jetzt braucht das  Volk nicht mehr gefragt zu werden.

Die immer  wiederkehrende Argumentation, die Bevölkerung sei nicht in der Lage  komplexe Entscheidungen zu treffen, sichert die weitere Verfolgung  dieser Vorgehensweise. Wahrscheinlich ist die Aussage nicht einmal  falsch. Der Ursache liegt in der über Jahrzehnte dem Volk entzogene  Verantwortung und fehlendes direktes Mitspracherecht. Die Themen wurden  nie entscheidungsreif aufgearbeitet, sodass ein großer Teil der  Bevölkerung das Mitdenken und Nachvollziehen verlernt hat. Dieser Effekt entwickelt sich aber jetzt zum Negativen. Wenn nun ein Urteil vom Volk  getroffen werden muss, so handelt die Mehrheit nach seinen Gefühlen bzw. nach seinem aufgenommenen Verständnis.

Es ist  bedauerlich, dass eine so gute Idee, die Europa in der Welt stärken  sollte und als Vorbild dienen könnte, durch einzelne Regierungen in  Gefahr gebracht wird. Die wirtschaftlichen Überraschungen einzelner  Länder, wie Griechenland, Irland und Portugal, zeigen wie wenig  transparent deren Wirtschaft und politisches Handeln ist. Der  fahrlässige Umgang mit Steuern und die mangelnde Bereitschaft auf  Wohlstand zu verzichten, und so über die Verhältnisse zu leben, bringen  das Vertrauen in die EU stark ins Wanken. Die jeweiligen Völker wurden  nicht ausreichend informiert, sondern nur ein Wohlstand vorgegaukelt, um wiedergewählt zu werden. Es ist verständlich das z. B. das griechische  Volk gegen die “Management”€-Fehler der Politiker protestiert, denn sie  sind es, die alles ausbaden müssen. Jetzt kann man sagen, sie hätten ja  die Regierungen gewählt. Die Frage wäre dann: Inwieweit konnte sich das  Volk in Entscheidungen einbringen?

In Europa finden jährlich immer häufiger Demonstrationen statt. Die  Teilnehmerzahl nimmt dabei stetig zu. Der Unmut der  Bevölkerung gegenüber der praktizierten Politik wird immer deutlicher.  Viele Bürger sehen ihre Interessen in der Politik nicht mehr vertreten.  Die vielen Parteienwechsel in den Regierungen mit der Hoffnung auf  Verbesserung hat nicht die erwarteten Reformen gebracht. Bisher  hat sich die Bevölkerung mit ihrer Unzufriedenheit zurückgehalten. Der  bisher erreichte Wohlstand hat dafür gesorgt. Zu “vorübergehenden”€  Einschnitte ist man bereit, wenn dadurch der Lebensstandard stabil  gehalten werden kann.

Erst mit der  Bankenkrise 2008/2009 wurde deutlich, dass die Einschnitte nur dazu  dienen, Fehler von Managern und Politikern zu korrigieren, um dann  wieder zum alten System zurück zu kehren. Die Wirtschaft läuft wieder.  Alles wird, auch Dank der nicht mehr wahrgenommenen Verantwortung der  Medien, vergessen. Die Medien berichten nur noch, was ohnehin nicht zu  verheimlichen ist oder hohe Einschaltquoten bzw. Auflagenzahlen erzielt. Die wenigen engagierten Journalisten werden unterdrückt. Ohne großes  Aufsehen können die politischen und wirtschaftlichen Machthaber wieder  aufatmen. Das Dreiergespann Politik-Wirtschaft-Presse arbeitet  einwandfrei zusammen. Es wird nur soviel berichtet, wie es für den  Anschein einer funktionierenden Demokratie reicht.

Die Regierungen  sind durch ihre Verflechtungen mit der Wirtschaft zu schwach, um  etwas zu unternehmen. Die Lobbyisten haben hinter den Kulissen deutlich  an Macht gewonnen. Hier ein  Beispiel:

http://www.presseurop.eu/de/content/article/282841-gefangen-der-lobbyistenfalle

Nur das Volk in Europa kann diese Situation beenden und es hat damit angefangen.

Warum  funktioniert die Schweizer Wirtschaft, obwohl in 2015 der sehr schwache  Euro den Schweizer Franken zu einen der teuersten Währungen macht?  Obwohl dieser seit 2011 um fast 40% teurer geworden ist, bleibt die Arbeitslosigkeit  bei niedrigen 3%. Da scheint die Bürgerbeteiligung sich positiv auf die  Politik auszuwirken. Dort ist die Realdemokratie auch am weitesten  fortgeschritten.

 

EU-Fahne

 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union:

Belgien Bulgarien Dänemark
Deutschland
Finnland
Estland Frankreich Griechenland
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Lettland
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Litauen Luxemburg Malta
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Slowakei
Schweden
Tschechische Republik
Ungarn
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