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Realdemokratie

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Für eine funktionierende Realdemokratie sind einige Voraussetzungen zu erfüllen:

 

Über Menschenrechte oder die Abschaffung der Demokratie kann nicht abgestimmt werden.

Menschen- und Verfassungsrechte sollten einzelne Gewichtungen erhalten, um bei Überschneidungen in Einzelfällen ein eindeutiges Urteil zu erhalten.

Wichtige Entscheidungen müssen vom Volk direkt entschieden werden.

Diese Entscheidungen müssen dem Volk ausführlich und mit ausreichender Zeit vor einer Entscheidung präsentiert werden.

Die Kommunikation zwischen Volk und Regierung muss in einer für beide Seiten verständlichen Sprache erfolgen.

Auch in der Volksversammlung und anderen Gremien sind geheime Wahlen erforderlich.

Volksvertreter, die nicht den Willen des Volkes erfüllen, können auch während der Legislaturperiode abgesetzt werden.

Die 5%-Hürde für den Eintritt in das Parlament muss auf die Mindestzahl, die einen Volksvertreter entspricht, reduziert werden.

Die Regierung regiert auf Basis einer vom Volk akzeptierten Verfassung.

Volksvertreter können keine weitere Tätigkeit ausüben, um Interessenkonflikte zu  verhindern. Dafür muss eine der Verantwortung angemessene Vergütung  erfolgen.

Gravierende Fehlentscheidungen müssen mit den entsprechenden Konsequenzen bestraft werden.

Das Volk darf nicht hungern, denn Hunger läßt auf Grund von Verzweiflung  und Überlebenstrieb radikale Handlungen aus, die die Demokratie  gefährden.

 

Der Hunger ist die Nahrung von Revolutionen.

Graf von Linzgau

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